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[DEMO] Gegen TTIP & CETA in Frankfurt am Main

Bereits seit Monaten läuft die inhaltliche Auseinandersetzung mit und Mobilisierung zu den Protesten gegen TTIP & CETA. In vielen Städten wurde Werbung gemacht, Aufkleber und Plakate verklebt sowie vielfältige kreative Aktionen gestartet.

Am 17. September besuchten viele antikapitalistische Gruppen die Demonstrationen. In Frankfurt am Main führten Kleingruppen während der Demonstration eine Aktion zum Thema „Märkte brauchen Grenzen“ durch.

Mit dieser Parole machten die Aktivisten klar, dass Märkte und Konzerne einer klaren Regulierung unterliegen müssen. Profitorientierte, nationale und multinationale Unternehmen handeln selten im Sinne von Mensch und Umwelt, vielmehr bedarf es der staatlichen Kontrolle dieser statt andersherum. Wenn Konzerne in die Rechtsprechung der Staaten eingreifen können, deren Daseinsvorsorge unterwandern und Fortschritte in Umweltschutz, Arbeitsrecht und weiteren sozialen Standards aufhalten können, müssen wir unsere Stimme erheben.
Zusätzlich zur deutlichen, umfassenden Positionierung erfolgte mit der Aktion ein Zeichen: Wir lassen uns den Protest nicht nehmen! Weder in Frankfurt, noch anderswo. Die vielen Gruppen auf der Demonstration selbst konnten ungestört an- und abreisen, am Rande kam es leider zu einigen unschönen Szenen.

Als die Gruppe mit den Schlauchbooten zur Anlegestelle fuhr, folgten ihr etwa 20 teilweise angetrunkene Personen, welche den wahren Feind an diesem Tage leider nicht erkannt zu scheinen haben. Sie schmissen Steine und Flaschen auf die Boote, nach dem Ausstieg der Fahrer versuchten sie die Aktivisten mit Gürteln und Schlagwaffen zu attackieren. Die Gruppe der Antikapitalisten konnte die Angreifer nach mehreren Scharmützeln in die Flucht schlagen und körperliche Schäden erfolgreich abwehren. Entschlossen machten sie deutlich, dass sie sich den Protest nicht durch gewalttätige Schläger nehmen lassen. Während eines anschließenden Polizeieinsatzes kam es zu Durchsuchungen und Festnahmen

Weitere Aktivisten machten sich daraufhin auf den Weg zum Polizeipräsidium Frankfurt um Solidarität zu zeigen und die Freigelassenen mit Speisen und Trank zu empfangen. Alle Opfer der Angriffe und des darauf folgenden Polizeieinsatzes werden bei der rechtlichen Aufarbeitung unterstützt. Die Aktionen selbst, beschlagnahmte Telefone und Kameras sowie die rechtliche Aufarbeitung kosten Geld – wer bereit ist, die Aktivisten zu unterstützen, kann sich an uns wenden!

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[AKTION] Spaltung der Proteste verhindern! Mobilisierung zur Großdemo am 17. September in Stuttgart

Stellungnahme der Aktionsgruppe Süd-West

Am 17. September gehen wir gemeinsam mit vielen anderen Menschen auf die Straße um ein Zeichen gegen die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) der EU mit den USA und das Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) der EU mit Canada zu setzen. Wir schließen uns dem Aufruf des Antikapitalistischen Kollektivs an und rufen somit zu einer Teilnahme an den Demonstrationen auf. Gleichzeitig machen wir unsere Standpunkte und ergänzenden Forderungen deutlich, indem wir zusätzlich zu dem Material des Bündnis unsere eigenen Flugblätter verteilen und in Baden-Württemberg eigene Aktionen durchführen. Es kam neben vielen positiv verlaufenden Gesprächen und daraus resultierender Zusammenarbeit auch zu Anfragen der Presse und verschiedener Aktivisten, welche unsere Ansichten mehr oder weniger diskutabel fanden. Da es im Zuge dieser Diskussionen auch zu deutlichen Aufrufen zur Gewalt gegen unsere Aktivisten kam, möchten wir folgend noch einmal in aller Deutlichkeit klar stellen, dass wir weder an einer Spaltung, noch an einer Distanzierung interessiert sind. Einige Menschen streuen nun das Gerücht, dass von uns eine potentielle Gefahr für die Proteste ausgeht, dazu sagen wir:

Die Aktionsgruppe Süd-West

  • Wird sich nicht an gewalttätigen Auseinandersetzungen mit anderen Aktionsgruppen und Aktionsformen beteiligen
  • Wird die Diskussion, nicht die Spaltung suchen
  • Versteht sich nicht als rechtsextrem, sondern unter anderem als sozialistisch und antichauvinistisch
  • Wird keine Spaltung der Proteste unterstützen, da zum derzeitigen Zeitpunkt nichts wichtiger ist, als die Verhinderung von TTIP & CETA
  • Nimmt Abstand von allen Aufrufen, welche sich gegen Protestierende richten
  • Sollte es innerhalb der Demonstration Angriffe auf unsere oder andere Aktivisten geben, erwarten wir die Solidarität aller Protestierenden. Es darf nicht sein, dass sich eine gewalttätige Gruppe über das Grundrecht andere Menschen hinwegsetzt.

Kontakt zur Aktionsgruppe Süd-West gibt es direkt über das Antikapitalistische Kollektiv, welches als gemeinsame Plattform unserer Bewegung fungiert und diese mit eigenen Sprechern vertritt.